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Krankenhausreform 2024 Strategien für kommunale Krankenhäuser
Diskutieren Sie mit uns die Herausforderungen der Krankenhausreform 2024 und innovative Lösungsansätze.
Fünf Fragen an Dr. Alexander Dörr
Wir stellen Ihnen in regelmäßigen Abständen Kolleginnen und Kollegen aus verschiedenen Fachbereichen vor.
Entwurf einer Änderung der Landesbauordnung (LBO) für schnelleres Bauen
Der aktuelle Entwurf zur Novelle der LBO gibt schon in der Überschrift „Gesetz für das schnellere Bauen“ sein Ziel vor. Mehrere Verbände wie die…
Neuer Einheitspreis bei Mindermengen: Was ist zu beachten? (§ 2 Abs. 3 Nr. 3 VOB/B)
Der BGH hat bereits mehrfach entschieden, dass die Ermittlung neuer Einheitspreise für geänderte Leistungen anhand der tatsächlichen Kosten erfolgt.…
Charge Point Operator: Im Spannungsfeld zwischen Wettbewerbsfreiheit und Marktmachtmissbrauch
Spätestens seitdem das Bundeskartellamt am 1. Oktober 2024 den Abschlussbericht seiner Sektoruntersuchung zur Bereitstellung und Vermarktung…
EU-Taxonomieverordnung: Ein Schlüssel für grüne Investitionen der öffentlichen Hand
Mit dem Green Deal will die Europäische Union bis zum Jahr 2050 klimaneutral werden. Die EU-Taxonomie-Verordnung, die am 1. Juli 2021 in Kraft trat,…
Vorsteuerabzug: Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand
Das Bundesfinanzministerium (BMF) hat sein endgültiges Anwendungsschreiben zum Vorsteuerabzug im Zusammenhang mit § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG)…
Ausschluss der Heimfallvergütung im Erbbaurechtsvertrag
Bei der Bestellung von Erbbaurechten durch eine Gemeinde als Grundstückseigentümerin ist es üblich, dass dem Erbbauberechtigten die Verpflichtung zur…
Eignungsnachweis: Kann man Referenzen aus einem anderen Büro übernehmen?
Auftraggeber fordern in Vergabeverfahren zum Nachweis der beruflichen und fachlichen Eignung oft die Angabe von Referenzleistungen. Dahinter steht der…
Charge Point Operator: Beschaffungsbedarf und Verfahrenskonzeption
Der konsequente Ausbau von Ladeinfrastruktur ist ein wichtiger Schritt in Richtung einer nachhaltigen und zukunftsfähigen Mobilität. Eine…
Menold Bezler Vergabekongress 2024
Kompakter Überblick über die wichtigsten vergaberechtlichen Entwicklungen und praxisrelevante Impulse im Bereich der öffentlichen Beschaffung.
Zweckbezogene Abgrenzung von Zuschüssen durch die Finanzverwaltung
Die Finanzverwaltung hat klare Kriterien festgelegt, um zu unterscheiden, wann ein Zuschuss der Umsatzsteuer unterliegt und wann er als "echter…
Ausbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge (Teil 3: Kartellrecht)
Der dritte und letzte Teil unserer Beitragsreihe beschäftigt sich mit den wesentlichen kartellrechtlichen Aspekten, die Unternehmen beim Ausbau und…
Ausbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge (Teil 2: Vergaberecht)
Der vorliegende zweite Teil zum Aufbau öffentlicher Ladeinfrastruktur fokussiert sich auf die vergaberechtlichen Rahmenbedingungen. Vergaberecht ist…
Ausbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge (Teil 1: Beihilfenrecht)
Ein entscheidender Faktor für das Gelingen der Energiewende ist die Etablierung der Elektromobilität im Individualverkehr. An diesem Umstand hat auch…
Menold Bezler berät Stadt Stuttgart bei Bauvergabe für das Besucherzentrum der Weissenhofsiedlung
Menold Bezler hat die Stadt Stuttgart im Vergabeverfahren für den Neubau des Besucher‐ und Informationszentrums (BIZ) Weissenhof beraten. Das…
Workshop freigestellter Schülerverkehr
 Veranstaltungen Menold Bezler, Stuttgart
Ganztägiger Workshop zu Konzeption und Vergabe von Leistungen im freigestellten Schülerverkehr
Sechs Fragen an Janina Dinkelaker
Wir stellen Ihnen in regelmäßigen Abständen Kolleginnen und Kollegen aus verschiedenen Fachbereichen vor.
Eine Handwerkskammer ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, aber kein öffentlicher Auftraggeber!
Ausgangspunkt bei der Klärung der Frage, ob der betreffende Beschaffungsvorgang ausschreibungspflichtig ist, ist stets die Ausgangsfrage: Ist die…
Nachtragsprüfung durch den Architekten nicht in rechtlicher Hinsicht
Die Anzahl und der Umfang der Nachtragsforderungen der baubeteiligten Unternehmen hat insbesondere seit der Corona- Pandemie und dem Beginn des…
Übergangsregelung verlängert: Besteuerung von Betrieben gewerblicher Art
Das Bundesfinanzministerium hat eine Mitteilung veröffentlicht, die sich mit Fragen zur Besteuerung von Betrieben gewerblicher Art (BgA) und…
Keine Lieferung von dezentral verbrauchtem Strom
Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass die Zahlung eines sogenannten KWK-Zuschlags für Strom, der dezentral verbraucht wird, nicht als Lieferung im…
BVerwG stärkt gemeindliche Selbstverwaltung – und fördert Privatisierung?
Das Bundesverwaltungsgericht musste in seinem aktuellen Urteil vom 24. April 2024 (8 CN 1.23) über die politisch heiß diskutierte Schließung des…
Menold Bezler verteidigt Verband Region Stuttgart erfolgreich in Mehrkostenklage der Deutschen Bahn im Projekt „Stuttgart 21“
Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat heute die vier Klagen der Deutschen Bahn gegen die Projektpartner Land Baden-Württemberg, Landeshauptstadt…
Vorsicht bei der Kontaktaufnahme mit dem Bestbieter vor Zuschlagserteilung
Die Vergabekammer beschäftigte sich mit dem in der Praxis gar nicht so seltenen Fall, dass der öffentliche Auftraggeber die Stillhaltefrist des § 134…
Auch der Planer muss eine konkrete bauablaufbezogene Darstellung vorlegen, um ein Mehrhonorar verlangen zu können!
Mit Beschluss des OLG Köln vom 22.12.2021 16 U 182/20 wird zwar bestätigt, dass bei schwerwiegenden, unvorhersehbaren und nicht vom Planer zu…
Die Rüge per WhatsApp kann ausreichen!
Die Anforderungen an eine (Verfahrens-) Rüge sind gering. Auch eine über WhatsApp versandte Rüge kann bereits für eine ordnungsgemäße Rüge ausreichend…
Vertragsstrafe i. H. v. 5% der Auftragssumme ist beim Einheitspreisvertrag unwirksam!
Bauverträge enthalten standardmäßig eine Klausel für eine Vertragsstrafe, wenn das bauausführende Unternehmen schuldhaft den vertraglich vereinbarten…
Soziale Kriterien im Vergaberecht – Ein unterschätzter Steuerungsfaktor, der sich finanziell lohnen kann
Zu einem der wichtigsten Leitsätze des Vergaberechts gehört der Wirtschaftlichkeitsgrundsatz. Obgleich in diesem Begriff mehr steckt als die „Vergabe…
Rechtliche Entwicklungen im Bereich Windkraft
Vortrag im Rahmen der Informationsveranstaltung des Neckar-Energieverbands (NEV) zum Thema Windkraft
Kommunale Wärmeplanung
Die Wärmeversorgung in Deutschland ist für über 50% des Endenergieverbrauchs verantwortlich und trägt erheblich zum CO2-Ausstoß bei, hauptsächlich…
Fünf Fragen an Alexander Häcker
Wir stellen Ihnen in regelmäßigen Abständen Kolleginnen und Kollegen aus verschiedenen Fachbereichen vor.
Nachhaltige Beschaffung – Gestaltungsspielräume nutzen statt Stolpersteine fürchten
Die strategische Berücksichtigung der an Bedeutung gewinnenden Nachhaltigkeitsthematik kann erhebliche Steuerungswirkungen entfalten. Dies gilt nicht…
Bundesverwaltungsgericht erlaubt geringere Zuschüsse für kirchliche Kindertagesstätten
Das Bundesverwaltungsgericht hat sich in seinem aktuellen Urteil vom 22. Februar 2024 (5 C 7.22) mit grundlegenden Fragen zur Finanzierung von…
Phosphorrückgewinnung von Klärschlamm aus kommunalen Kläranlagen
Pflicht zur Phosphorrückgewinnung mit Wirkung ab dem 01.01.2029 Am 03.10.2017 ist die novellierte Klärschlammverordnung (AbfKlärV) in Kraft getreten…
Das Postrechtsmodernisierungsgesetz
Über 25 Jahre nach Inkrafttreten des PostG am 22. Dezember 1997 stellen sich für die Postmärkte neue Herausforderungen, denen die Bundesregierung mit…
Grunderwerbsteuer: Sind auch Zuwendungen von öffentlichen Trägern steuerbefreit?
Beim Erwerb eines Grundstücks fällt üblicherweise Grunderwerbsteuer an. Allerdings kann bei einer Schenkung zu Lebzeiten eine Befreiung von der…
Ausschreibungspflichten bei der Erstvergabe von Wegenutzungsrechten für die Schaffung von Wärmenetzen?
Für das Erreichen der Klimaziele im Gebäudesektor nach §§ 3 und 4 i.V.m. Anlage 2 KSG ist der Ausbau von klimaneutralen Wärmenetzen unerlässlich.…
Nachhaltige Perspektiven aus baurechtlicher Sicht – öffentlich-rechtliche Rahmenbedingungen für den Bau mit Holz
Der Einsatz von Holz im Bauwesen gewinnt an Bedeutung, nicht zuletzt aufgrund der ehrgeizigen Klimaziele, die von Bund, Ländern und Kommunen verfolgt…
Holzbau hat Konjunktur – Die wichtigsten vergaberechtlichen Leitplanken!
Die öffentliche Hand hat für ihre Bauprojekte zunehmend die Vorzüge des Holzbaus für sich erkannt. Im Vordergrund steht dabei häufig der Aspekt des…
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