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Fragezeichen bei der Ausschreibungspflicht für Abwasserwärme
Abwasserwärme gewinnt in der Debatte um eine klimaneutrale Wärmeversorgung zunehmend an Bedeutung. Während die ersten Projekte in Ballungsräumen starten, sich bereits in der Umsetzung befinden oder schon länger in Betrieb sind, stellt sich die Frage: Besteht für die Erschließung der Abwasserwärme eine energierechtliche, vergaberechtliche oder kartellrechtliche Ausschreibungspflicht?
In ihrem Gastkommentar im energate messenger beleuchten Christoph Köberle, LL.M., und Melanie Hantschel diese Fragestellung aus energierechtlicher, vergaberechtlicher und kartellrechtlicher Sicht. Dabei gehen sie unter anderem auf folgende Aspekte ein:
- In der Regel kein Beschaffungsvorgang im Sinne des Vergaberechts
- Kartellrechtliche Ausschreibungspflicht?
- Sachliche Erwägungen gegen eine Ausschreibungspflicht
Den gesamten Gastkommentar von Christoph Köberle und Melanie Hantschel finden Sie hier.