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Menold Bezler Vergabekongress 2024
Kompakter Überblick über die wichtigsten vergaberechtlichen Entwicklungen und praxisrelevante Impulse im Bereich der öffentlichen Beschaffung.
Menold Bezler berät Universität Stuttgart bei Beschaffung von Supercomputern
Menold Bezler hat das Höchstleistungsrechenzentrum der Universität Stuttgart (HLRS) bei der Beschaffung von zwei neuen Supercomputern beraten. Die…
Rechtliche Herausforderungen bei öffentlichen Digitalisierungsprojekten
Digitalisierungsprojekte stellen die öffentliche Hand vor große Herausforderungen. Hochtechnische Beschaffungen, die im Zuge (dringend zu…
Erhöhte Darlegungslast für das Auftragsinteresse bei spezifisch angepasster Open Source Software
Häufig werden an Bieter in Vergabeverfahren zur Darlegung ihres Auftragsinteresses keine hohen Anforderungen gestellt. Dass dies nicht immer so sein…
Dokumentationspflicht für die Bewertung mündlicher Präsentationen
Bieterpräsentationen sind gerade bei Vergabeverfahren für hochqualifizierte Dienstleistungen als Zuschlagskriterium häufig mit ausschlaggebend für die…
Vergabe von Cloud-Leistungen mit U.S.- Bezug – Status Quo
In der öffentlichen Verwaltung spielt die Nutzung von Cloud-Services eine immer größere Rolle. Die Nutzung bietet einen kosteneffizienten sowie…
Menold Bezler Vergabekongress 2022
Kompakter Überblick über die wichtigsten vergaberechtlichen Entwicklungen und praxisrelevante Impulse im Bereich der öffentlichen Beschaffung.
Vorgabe einer „geschlossenen EU-Lieferkette“ als Zuschlagskriterium ist unzulässig
Die einer Leistung zugrundeliegende Lieferkette gerät in Vergabeverfahren zunehmend in den Fokus. Das zeigen nicht zuletzt die vergaberechtlichen…
Aufhebungsvertrag und anschließende Neuvergabe verhindern Schadensersatzanspruch!
Ein Anspruch auf Ersatz entgangenen Gewinns besteht nicht, wenn der öffentliche Auftraggeber nach Zuschlagserteilung den bereits geschlossenen Vertrag…
OSS-Vergaben: Fallstricke bei Leistungsbeschreibung und Wahl einer wettbewerbsbeschränkenden Verfahrensart
Das Thema Open Source Software (OSS) gewinnt bei öffentlichen Ausschreibungen zunehmend an Bedeutung. Öffentliche Auftraggeber wollen häufig aufgrund…
Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz – Bietern droht Ausschluss im Vergabeverfahren
Aufgrund des Gesetzes über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in Lieferketten, dem sogenannten Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG),…
Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) und die Bedeutung für öffentliche Auftragsvergaben
Am 11. Juni 2021 hat der Bundestag den Entwurf des Gesetzes über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in Lieferketten, das sog.…
Bieter aufgepasst: Wirksame Vorabinformation über Vergabeplattform möglich
In einem Vergabeverfahren unterlegene Bieter können nur über einen Nachprüfungsantrag verhindern, dass ein Konkurrent beauftragt wird. Die zehntägige…
Mindestanforderungen in Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb
In der Vergabepraxis stellt sich in Verhandlungsverfahren immer wieder die schwierige Frage nach der Abgrenzung zwischen verhandelbaren…
Losaufteilung bei Digitalisierungsprojekten
Digitalisierungsprojekte der öffentlichen Hand begegnen hohen Anforderungen in rechtlicher und technologischer Hinsicht. Eine zentrale Festlegung ist…
Digitaler Postausgang: Vergaberecht und Datenschutzrecht
Für den physischen Postausgang gibt es bei jedem öffentlichen Auftraggeber bewährte Strukturen. Briefe werden gedruckt, kuvertiert, frankiert und…
Menold Bezler ernennt zum 1. Januar 2021 sechs Partner und zwei Counsel in den Bereichen Vergaberecht, Sanierung/Restrukturierung/Insolvenz,…
Dokumentation bei produktscharfer Ausschreibung entscheidend!
Das OLG Celle hat in einem aktuellen Beschluss entschieden, welche Anforderungen an die Dokumentation für die Begründung einer produktscharfen…
Bedarfsbündelung durch Rahmenvereinbarung
Eine zentrale Beschaffungsstelle kann alle wesentlichen Entscheidungen bei der Bedarfsbündelung im Namen der öffentlichen Auftraggeber treffen. Bei…
DigitalPakt Schule – IT-Anforderungen, Datenschutz und Vergaberecht
Die Digitalisierung erreicht, befeuert durch die Corona-Pandemie, zunehmend die öffentliche Hand. Im Fokus stehen dabei insbesondere die…
Vergabesperre und Unterlassungsanspruch von Unternehmen
Bieter, die von einer rechtswidrigen Vergabesperre betroffen sind, können nun auch außerhalb eines Vergabeverfahrens Rechtsschutz vor den…
Digitale Alarmierung – Der Schutz von Leib oder Leben steht im Mittelpunkt
In kaum einem Beschaffungsbereich wie dem der digitalen Alarmierung für die nichtpolizeiliche Gefahrenabwehr (Feuerwehr, Rettungsdienste, Zivil- und…
Rechtssichere Ausschreibung von digitalen Alarmierungssystemen
Worauf kommt es bei der Konzeption und Durchführung der Vergabe an?
UVgO nun auch für Kommunen Für das Land und seine Behörden gilt die sog. Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) zur Vergabe von Liefer- und…
Konformitätsbewertung der Nachweisführung im Einzelfall. Die Konformitätsbewertung ist in erster Linie für Produkte, also die Gegenstände von Liefer-…
DVNW Awards 2018: Meistgelesene Beiträge im Vergabeblog
Im Zuge der Abendveranstaltung des Deutschen Vergabetags in Berlin werden jährlich die Autoren mit den meistgelesenen Beiträgen im Vergabeblog…
Höchstleistungsrechenzentrum Stuttgart erhält neuen Supercomputer
Das Höchstleistungsrechenzentrum der Universität Stuttgart (HLRS) bekommt von Hewlett Packard Enterprise einen neuen Großrechner namens „Hawk“ mit der…
Nach dem derzeit geltenden Vergaberecht (vgl. §§ 123, 124 GWB) können Unternehmen von der Vergabe von öffentlichen Aufträgen und Konzessionen…
Die Vergabekammer des Bundes hat jüngst entschieden, dass die Rüge von möglichen Vergaberechtsverstößen bei zweistufigen Verfahren bis zum Ablauf der…
Viele Städte haben in der Vergangenheit versucht, eine „Stadtwerke“-Marke anzumelden und sind damit vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA)…
Erschienen in: (VK Nordbayern, Beschl. v. 09.05.2018 - RMF-SG21-3194-3-10), Vergabeblog 26.07.2018
Der Europäische Gerichtshof hat den Herstellern von Waren aus dem Luxussegment ein schönes Nikolausgeschenk bereitet: Am 6. Dezember 2017 haben die…
Die IHK Reutlingen baut ihre Zentrale aus den siebziger Jahren für rund 19 Millionen Euro neu. Das Projekt wurde europaweit ausgeschrieben und sechs…
Die Vorplanungen für den Bau des Flugfeldklinikums mit 700 Betten können beginnen. Die neue Klinik auf dem ehemaligen Flugfeld zwischen Böblingen und…
Ruft ein Verbraucher bei einer 0180-Nummer mit Fragen zum Service eines Unternehmens, Rechnungsstellung oder Gewährleistung an, darf ihn das nicht…
Die Praxis der Vergabe von Planungsleistungen bewegt weiterhin die Frage, ob bzw. in welchen Fallkonstellationen Planungsleistungen unterschiedlicher…
Sechs neue Partner bei Menold Bezler
Mit dem Jahreswechsel wurden bei Menold Bezler in Stuttgart sechs neue Partner aus den eigenen Reihen ernannt. Dr. Cristina Baier ist Fachanwältin…
Erschienen in:   (VK Baden-Württemberg, Beschl. v. 07.08.2017 - 1 VK 26/17), Vergabeblog 13.11.2017
Bislang war höchstrichterlich nicht entschieden, ob Planungsbüros Honoraransprüche außerhalb des Vergabeverfahrens geltend machen können oder ob eine…
In der Unternehmenswelt sind gesellschaftsrechtliche Veränderungen nichts Außergewöhnliches: Ein Unternehmen wechselt den Eigentümer,…
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