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Rechtssichere Ausschreibung von digitalen Alarmierungssystemen
Ausschreibungen für digitale Alarmierungssysteme zur nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr werden derzeit regelmäßig vor Vergabekammern angegriffen. Für die Aufgabenträger ist es ausnehmend schwierig, die Maßnahmen trotz deren Bedeutung für den Bevölkerungsschutz in der vorgesehenen Zeit zu beauftragen.
Die angreifenden Unternehmen rügen den Auftragszuschnitt und verlangen die Aufteilung in Fach- und Teillose. Sie sezieren die Leistungsbeschreibungen und versuchen dort verbotene produktspezifische Formulierungen zu finden. Schließlich werden Eignungs- und Zuschlagskriterien angegriffen, um auch hier unzulässige Bevorzugungen einzelner Systeme zu rügen. Vor diesem Hintergrund ist in der Praxis beträchtliche Unsicherheit darüber entstanden, wie Alarmierungssystem-Ausschreibungen gestaltet werden können.
In diesem Webinar wird erklärt, worauf es bei der Konzeption und Durchführung der Vergabe ankommt. Die Referenten begleiten regelmäßig Ausschreibungen und rechtliche Auseinandersetzungen im Bereich der digitalen Alarmierung.
Themenüberblick und Fragestellungen:
- Wie können die erforderlichen Leistungen möglichst rechtssicher, effizient und wirtschaftlich beschafft werden?
- Wie kann die Qualität des zu beschaffenden Systems vergaberechtskonform beschrieben und gewertet werden?
- Wie geht man bei der Beschaffung mit bestehenden Systemkomponenten um?
- Wie werden benachbarte Systeme und Schnittstellen rechtskonform in die Ausschreibung gebracht?
- Welche inhaltlichen und rechtlichen Unterschiede ergeben sich zwischen der Neuerrichtung eines Systems und der Ertüchtigung (teilweise) bereits vorhandener Systeme?
- Wie lässt sich die geplante Vorgehensweise vergaberechtsfest dokumentieren, so dass die Nachprüfungsinstanzen das Vorhaben der Aufgabenträger nachvollziehen können?
