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Menold Bezler berät Bülow AG bei Mietvertragsabschluss mit Sony Europe
Menold Bezler hat die Bülow AG bei der Verhandlung und dem Abschluss eines langfristigen Mietvertrags mit Sony Europe für die Stuttgarter…
Menold Bezler berät Stadt Ostfildern bei Ansiedlung der Citizen Machinery Europe GmbH
Menold Bezler hat die Stadt Ostfildern beim Verkauf eines Gewerbebauplatzes im Gewerbegebiet Scharnhausen West an die Citizen Machinery Europe GmbH…
Keine Vertragsgestaltung durch den Architekten – mit weitreichenden Konsequenzen
Mit Urteil vom 9. November 2023 (Az. VII ZR 190/22) hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass Architekten, die eigenständig Vertragsklauseln…
Menold Bezler berät Stadt Lindau bei Investorenwettbewerb
Menold Bezler hat die Stadt Lindau bei einem Investorenwettbewerb als Konzeptvergabe für den Neubau eines Hotels auf dem Grundstück des ehemaligen…
Schadensersatzanspruch wegen Mangelfolgeschaden aus allgemeinem Schuldrecht: Beginn des Verjährungsfristlaufs vor Abnahme!
Mit Urteil vom 20.12.2024 – 1 U 85/22 hat das OLG Schleswig entschieden, dass ein bei einem BGB-Werkvertrag vor Abnahme nach dem allgemeinen…
Menold Bezler berät Habona beim Verkauf eines Nahversorgers in Bayern
Menold Bezler hat die Frankfurter Habona Invest Gruppe beim Verkauf eines Nahversorgers im bayerischen Osterhofen beraten. Der langfristig an den…
Umlage für Baustellenkoordination als AGB-Klausel unwirksam
In Bauverträgen finden sich regelmäßig sog. Umlageklauseln. Nach solchen Klauseln ist der Auftraggeber berechtigt, ein pauschales Entgelt für eine…
Menold Bezler berät Stadt Stuttgart bei Bauvergabe für das Besucherzentrum der Weissenhofsiedlung
Menold Bezler hat die Stadt Stuttgart im Vergabeverfahren für den Neubau des Besucher‐ und Informationszentrums (BIZ) Weissenhof beraten. Das…
Menold Bezler berät PROM12 bei Mehrheitsbeteiligung an List + Lohr
Menold Bezler hat die Prom12 Capital Fund I GmbH & Co. KG aus München beim mittelbaren Anteilserwerb des Anbieters für Managed IT-Services List + Lohr…
Auch der Planer muss eine konkrete bauablaufbezogene Darstellung vorlegen, um ein Mehrhonorar verlangen zu können!
Mit Beschluss des OLG Köln vom 22.12.2021 16 U 182/20 wird zwar bestätigt, dass bei schwerwiegenden, unvorhersehbaren und nicht vom Planer zu…
Vertragsstrafe i. H. v. 5% der Auftragssumme ist beim Einheitspreisvertrag unwirksam!
Bauverträge enthalten standardmäßig eine Klausel für eine Vertragsstrafe, wenn das bauausführende Unternehmen schuldhaft den vertraglich vereinbarten…
BGH: Schadenshöhe bei Inanspruchnahme des Hauptunternehmers auf Vorschusszahlung zur Mängelbeseitigung
Mit Urteil vom 9.11.2023, Az. VII ZR 92/20 = NZBau 2024, 85 hat der Bundesgerichtshof entschieden, unter welchen Umständen und in welcher Höhe der…
Entfällt das Schriftformerfordernis im Gewerbemietrecht?
Das Bundesministerium der Justiz („BMJ“) hat am 11. Januar 2024 den Referentenentwurf eines Vierten Bürokratieentlastungsgesetzes („BEG IV“)…
BGH: Selbständige Erstellung von Vertragsklauseln durch Architekten verstößt gegen § 3 Rechtsdienstleistungsgesetz
Mit Urteil vom 9. November 2023 (Az. VII ZR 190/22) hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass Architekten, die eigenständig Vertragsklauseln…
Verbindliche Vertragsfrist i.S.d. § 5 Abs. 1 VOB/B
Nach § 5 Abs. 1 VOB/B ist die Ausführung der geschuldeten Leistung seitens des Auftragnehmers nach den verbindlichen Fristen (Vertragsfristen) zu…
Widerruf eines Verbraucher(bau)vertrags
§ 355 Abs. 1 BGB sieht für bestimmte im Gesetz vorgesehene Verbraucherverträge ein Widerrufsrecht des Verbrauchers vor. Wenn der Verbraucher seine…
Menold Bezler berät Instone bei Verkauf von Wohnprojekt „Neckar.Sustain“
Menold Bezler hat den Projektentwickler Instone Real Estate beim Verkauf eines Teilprojekts aus der Quartiersentwicklung „Neckar.Au Viertel“ in…
BW Water kauft mit Menold Bezler zwei Dresdner Anlagenbauer
Menold Bezler hat die in Singapur ansässige BW Water Group beim Erwerb der H+E Pharma GmbH („H+E Pharma“) und S-Tec GmbH („S-Tec“) jeweils mit Sitz in…
Rechtsfolgen einer (unwirksamen) Kündigung nach §§ 4 Abs. 7 i.V.m. 8 Abs. 3 VOB/B
Mit Urteil vom 19. Januar 2023, Az. VII ZR 34/20 = BauR 2023, 628 hat der BGH entschieden, dass die Kündigungsmöglichkeit des Auftraggebers nach § 4…
Menold Bezler berät Stadt Ulm bei Pilotprojekt zur Vergabe eines Infrastrukturprojekts im Partnering-Verfahren
Menold Bezler hat die Stadt Ulm bei der europaweiten Vergabe von Generalplanungsleistungen für ein Pilotprojekt, das die Modernisierung von…
EuGH: Bodenaushub muss kein Abfall sein!
Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 17.11.2022 in der Rechtssache „Porr“ (Az.: C 238/21) über die äußerst praxisrelevante Frage der…
Anforderungen an die gerichtliche Geltendmachung von Stundenlohnarbeiten und die Verteidigung dagegen
Grundsätzlich muss ein Kläger im Prozess alle anspruchsbegründenden Tatsachen beweisen. Bei einer Klage auf (restlichen) Werklohn, muss also der…
Grundsatzentscheidung des BGH zur Kündigungsregelung gem. § 4 Abs. 7
Insbesondere in Anbetracht der Reform des Bauvertragsrechts, die nunmehr bereits einige Jahre zurückliegt, bestehen in vielen Punkten Zweifel, ob die…
Menold Bezler berät Habona beim Erwerb eines Nahversorger-Portfolios
Menold Bezler hat die Frankfurter Habona Invest Gruppe beim Erwerb von acht Nahversorgern in Bayern und Nordrhein-Westfalen von der Prebag Holding für…
Menold Bezler berät Habona beim Erwerb von Fachmärkten in Bayern
Menold Bezler hat die Frankfurter Habona Invest Gruppe beim Erwerb von zwei Nahversorgungszentren in Bayern von der Küblböck Unternehmensgruppe für 26…
Wiederkaufsrecht zur Absicherung einer Bauverpflichtung kann bis zu 30 Jahre lang ausgeübt werden
Bei Veräußerungen von Baugrundstücken durch eine Gemeinde ist es üblich, dass dem Erwerber die Verpflichtung zur Bebauung innerhalb einer angemessenen…
Stellungnahme zur Vereinfachung und Beschleunigung von Vergabeverfahren mittels funktionaler Leistungsbeschreibung („kombiniertes Planen und Bauen“)
 „Zu teuer, zu spät fertig und wenig innovativ“ - im Vergleich zur privaten Wirtschaft schneiden öffentliche Bauvorhaben in der Berichterstattung…
Beschaffung von Container-Unterkünften: Bau- oder Lieferleistung?
Durch die jüngsten Flüchtlingswellen müssen Kommunen zunehmend wieder Wohnunterkünfte kurzfristig zur Verfügung stellen. Häufig geschieht dies – nicht…
Autohaus vermietet Büroimmobilie mit Menold Bezler an ZF
Menold Bezler hat eine Gesellschaft der Unternehmerfamilie Müller bei der Vermietung einer bisher als Autohaus genutzten Büroimmobilie in…
Honoraransprüche des Architekten im Zusammenhang mit Preisgleitklauseln
Die Corona-Pandemie und der Ukraine-Krieg führen dazu, dass Baustoffe nicht unerheblich teurer werden und Preise ungewöhnlich schwanken. Das Risiko…
ESG in Kauf- und Mietverträgen
Die Kriterien für nachhaltiges Handeln werden immer stärker durch EU-Vorgaben definiert. Auch in der Immobilienbranche nimmt die Regulierung weiter…
Verpflichtung zur Herstellung von gefördertem Wohnraum zählt nicht zur grunderwerbsteuerlichen Bemessungsgrundlage
Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass die Übernahme von Verpflichtungen aus einem städtebaulichen Vertrag zur Herstellung von gefördertem Wohnraum…
Gute Nachricht für Auftraggeber im VOB/B-Vertrag
Die Kündigungsmöglichkeit gemäß § 8 Abs. 2 VOB/B hält der Inhaltskontrolle stand!
Menold Bezler berät Gardena bei Standorterweiterung in Heuchlingen
Menold Bezler hat die Gardena Manufacturing GmbH beim Erwerb von rund 140.000 m² Bauland im Industrie- und Gewerbegebiet „Äußere Wiesen II“ im…
Fünf neue Partner und Counsel bei Menold Bezler
Menold Bezler ernennt zum 1. Januar 2023 vier Partner und eine Counsel in den Bereichen Gesellschaftsrecht, Wirtschaftsprüfung, Dispute Resolution,…
Kein Bauprojekt ohne Preisgleitklausel?
Wann sind Preisgleitklauseln zwingend? Wann sind sie sinnvoll? Und welche Gestaltungsoptionen gibt es? Die Vergabekammer Westfalen sieht in einer…
Änderung des Bewertungsgesetzes – Höhere Immobilienwerte für Zwecke der Erbschaft- und Schenkungsteuer zu erwarten
Mit dem Jahressteuergesetz 2022 soll das Bewertungsgesetz angepasst werden. Ein Regierungsentwurf liegt bereits zur Verabschiedung im Bundesrat vor.…
Auswirkungen einer Notlage in der Gasversorgung auf gewerbliche Mietverhältnisse
Die Bundesnetzagentur schätzt die Gasversorgung in Deutschland als stabil ein. Zugleich bezeichnet sie die Versorgungslage aber als angespannt und…
Menold Bezler berät Müller – Die lila-Logistik beim Erwerb der Sigloch-Gruppe
Menold Bezler hat die Müller – Die lila Logistik SE mit Sitz in Besigheim beim Erwerb der Sigloch-Gruppe rechtlich beraten. Die Gruppe besteht…
LBG vermietet mit Menold Bezler Quartiersflächen in den „Fehrle-Gärten“
Menold Bezler hat die Landes-Bau-Genossenschaft Württemberg eG (LBG) beim Abschluss verschiedener Gewerbemietverträge für die Projektentwicklung…
Globus verkauft mit Menold Bezler AlphaTecc.-Elektrofachmärkte an Expert
Menold Bezler hat die Globus Fachmärkte GmbH & Co. KG mit Sitz in Völklingen beim Verkauf ihrer sechs AlphaTecc.-Elektrofachmärkte an verschiedene…
KIAG verkauft mit Menold Bezler das Wohn- und Pflegezentrum „Angelika-Wössner-Stift“
Menold Bezler hat eine Projektgesellschaft der KIAG-Unternehmensgruppe aus Stuttgart beim Verkauf des Seniorenwohn- und Pflegezentrums…
Menold Bezler berät The Quality Group GmbH beim mehrheitlichen Verkauf an CVC Capital Fund VIII
Menold Bezler hat die Gesellschafter und Gründer der The Quality Group GmbH („TQG“) aus Elmshorn bei Hamburg beim Verkauf ihrer Geschäftsanteile an…
Menold Bezler berät KIAG beim Verkauf einer Seniorenresidenz
Menold Bezler hat eine Projektgesellschaft der KIAG-Unternehmensgruppe aus Stuttgart beim Verkauf eines Seniorenwohn- und Pflegezentrums in…
EuGH: Und wieder grüßt der Mindestsatz
Der EuGH traf in seinem Urteil vom 18.01.2022 eine weitere Entscheidung zum Thema Mindestsätze nach HOAI 2013. Voraus ging das Urteil des EuGH vom…
Coronabedingte Geschäftsschließungen können zur Mietreduzierung berechtigen – aber nicht pauschal
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 12. Januar 2022 darüber entschieden, ob ein Mieter von Geschäftsräumen weiter Miete zahlen muss, wenn sein Geschäft…
Habona verkauft mit Menold Bezler „Truffle“-Portfolio an GPEP
Menold Bezler hat die Frankfurter Habona Invest Gruppe beim Verkauf des Lebensmitteleinzelhandelsportfolios „Truffle“ aus dem durch Privatkunden…
Menold Bezler berät Instone beim Kauf eines Baugrundstücks durch ein Joint Venture
Menold Bezler hat den Projektentwickler Instone Real Estate beim Erwerb eines Grundstücks im Stuttgarter Europaviertel im Joint Venture mit der Büschl…
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