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Neuer Einheitspreis bei Mindermengen: Was ist zu beachten? (§ 2 Abs. 3 Nr. 3 VOB/B)
Der BGH hat bereits mehrfach entschieden, dass die Ermittlung neuer Einheitspreise für geänderte Leistungen anhand der tatsächlichen Kosten erfolgt.…
Menold Bezler berät Stadt Stuttgart bei Bauvergabe für das Besucherzentrum der Weissenhofsiedlung
Menold Bezler hat die Stadt Stuttgart im Vergabeverfahren für den Neubau des Besucher‐ und Informationszentrums (BIZ) Weissenhof beraten. Das…
Verbindliche Vertragsfrist i.S.d. § 5 Abs. 1 VOB/B
Nach § 5 Abs. 1 VOB/B ist die Ausführung der geschuldeten Leistung seitens des Auftragnehmers nach den verbindlichen Fristen (Vertragsfristen) zu…
Widerruf eines Verbraucher(bau)vertrags
§ 355 Abs. 1 BGB sieht für bestimmte im Gesetz vorgesehene Verbraucherverträge ein Widerrufsrecht des Verbrauchers vor. Wenn der Verbraucher seine…
Rechtsfolgen einer (unwirksamen) Kündigung nach §§ 4 Abs. 7 i.V.m. 8 Abs. 3 VOB/B
Mit Urteil vom 19. Januar 2023, Az. VII ZR 34/20 = BauR 2023, 628 hat der BGH entschieden, dass die Kündigungsmöglichkeit des Auftraggebers nach § 4…
Anforderungen an die gerichtliche Geltendmachung von Stundenlohnarbeiten und die Verteidigung dagegen
Grundsätzlich muss ein Kläger im Prozess alle anspruchsbegründenden Tatsachen beweisen. Bei einer Klage auf (restlichen) Werklohn, muss also der…