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EnBW setzt mit Menold Bezler Modell für kommunale Beteiligung am Stromnetz um
Menold Bezler hat die EnBW Energie Baden-Württemberg AG bei der Entwicklung des Modells „EnBW vernetzt“ zur Beteiligung von Kommunen am Stromnetz der EnBW-Tochter Netze BW beraten. Dazu zählte auch die Gründung einer kommunalen Beteiligungsgesellschaft.
Über das Modell können berechtigte Kommunen Anteile an der neu gegründeten Beteiligungsgesellschaft kaufen. Die erste Phase zum Einstieg ist Ende Juni abgelaufen. Danach liegen Zusagen von 116 Kommunen aus Baden-Württemberg vor, die damit indirekt rund 9 Prozent der Anteile an der Netze BW besitzen. Die Einnahmen für die EnBW belaufen sich auf 205 Millionen Euro. Im Gegenzug erhalten die Kommunen eine jährliche Verzinsung von 3,6 Prozent und gewisse Mitspracherechte.
Eine Beteiligung am Projekt ist weiterhin möglich. Die zweite Frist für den Einstieg endet am 1. Juli 2021. In über 300 Kommunen laufen die Beratungen noch, 18 haben bereits zugesagt. Insgesamt rechnet die EnBW mit Einnahmen von maximal 600 Millionen Euro.
Menold Bezler hat die EnBW bei den rechtlich komplexen Fragestellungen zur Reorganisation der Beteiligungsstruktur umfassend beraten. Die Kanzlei ist seit vielen Jahren für die EnBW und deren Tochtergesellschaften beratend tätig, beispielsweise beim Erwerb der bmp greengas GmbH durch die Erdgas Südwest GmbH.
Berater EnBW Energie Baden-Württemberg AG:
Menold Bezler (Stuttgart): Vladimir Cutura (Partner, Federführung), Dr. Karsten Gschwandtner (Partner), Nicole Brandt (alle Gesellschaftsrecht/M&A)
Inhouse Recht (Karlsruhe): Nadja Fährenkämper (Syndikusrechtsanwältin)