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Das neue Leitentscheidungsverfahren vor dem BGH
Massenverfahren wie im Dieselskandal oder bei Datenschutzverstößen stellen die Justiz vor große Herausforderungen. Mit dem neuen Leitentscheidungsverfahren vor dem Bundesgerichtshof (BGH), das am 31. Oktober 2024 in Kraft getreten ist, soll eine Möglichkeit geschaffen werden, die Instanzgerichte durch gezielte Orientierungshilfen zu entlasten. Doch wie wirkungsvoll ist dieses neue Instrument wirklich?
In ihrem Gastbeitrag für das Online-Magazin DisputeResolution analysiert Isabelle Hörner die rechtlichen Grundlagen des Leitentscheidungsverfahrens und geht dabei insbesondere auf folgende Aspekte ein:
- Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit ein Verfahren vom BGH als Leitentscheidungsverfahren bestimmt wird?
- Inwiefern können Leitentscheidungen dazu beitragen, Klagewellen zu bewältigen?
- Warum bleiben trotz der neuen Regelung Zweifel an ihrer Effektivität?
Darüber hinaus beleuchtet sie, welche alternativen Maßnahmen – wie die Einführung der Musterfeststellungsklage oder Investitionen in die Digitalisierung der Justiz – langfristig zur Entlastung der Gerichte beitragen könnten.
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