Checkliste Streitbeilegungsklauseln – Was es bei der Vertragsgestaltung für den Konfliktfall zu beachten gilt

Wer einen Vertrag schließt, geht zunächst davon aus, dass alles reibungslos verläuft. Kommt es jedoch zu einem Streit, sollte dieser möglichst effizient gelöst werden. Hier spielen die Schlussbestimmungen des Vertrags eine wichtige Rolle, insbesondere die Streitbeilegungsklausel. Meist ist dort die Zuständigkeit eines bestimmten Gerichts oder Schiedsgerichts geregelt. 

Dr. Maike Huneke erläutert in ihrem Gastbeitrag im Magazin LICHT, welche Aspekte bei der Gestaltung dieser Klausel beachtet werden sollten, um unangenehme Überraschungen zu vermeiden. Sie geht auf die folgenden Punkte ein und zieht abschließend ein Fazit:

• Auf Vollstreckbarkeit achten 
• Verhandlungsmacht bedenken 
• Regressfalle vermeiden 
• Vertraulichkeit sichern 
• Verfahrensdauer begrenzen 
• Kosten im Rahmen halten 
• Ort der Streitbeilegung festlegen 
• Mehrstufige Klauseln vorsehen 
• Musterklauseln und Wirksamkeitserfordernisse 
• Auf Besonderheiten achten 

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