Haftungsfalle Amazon

Stellt ein Verkäufer als Erster ein neues Angebot bei Amazon ein und generiert dabei eine sogenannte ASIN, so ist auch das Feld „Marke“ mit der Marke des entsprechend gekennzeichneten Produktes auszufüllen. Weiteren Verkäufern desselben Produktes steht diese Möglichkeit nicht mehr offen. Sie müssen sich stattdessen am Angebot des ersten Verkäufers orientieren. Was ist zu beachten, wenn der erste Verkäufer in das Feld „Marke“ entgegen der Richtlinien des Marketplace-Betreibers etwa die eigene Marke seines Handelsshops einträgt, die nicht auf dem Produkt oder der Verpackung abgedruckt ist? Dann ist ein Vorgehen gegen die Verwendung dieser Marke durch andere Verkäufer, bei deren Angeboten automatisch die Marke des ersten Verkäufers mit abgebildet wird, nicht möglich. Die Rechtsprechung geht zwar davon aus, dass die angesprochenen Verbraucher auch diese Marke als Herkunftshinweis verstehen, da die Platzierung der Marke den üblichen Gepflogenheiten bei Amazon entspricht und eine rechtsverletzende Benutzung somit grundsätzlich zu bejahen ist. Da der erste Verkäufer jedoch gegen die Richtlinien des Marketplace-Betreibers verstößt, stellt ein Vorgehen gegen weitere Verkäufer nach der jüngsten Rechtsprechung des OLG Köln ein rechtsmissbräuchliches Vorgehen in Form einer unlauteren Behinderung der übrigen Marktteilnehmer dar.

Fazit: Bei der ersten Erstellung eines neuen Angebots ist aus Verkäufersicht Sorgfalt geboten da hier ausschließlich die auf dem Produkt oder der Verpackung abgebildeten Marken und nicht die eigene Marke verwendet werden sollte. In der Folge kann sonst ein Verwenden der eigenen Marke durch weitere Marktteilnehmer weder kontrolliert noch untersagt werden, sondern wäre als rechtsmissbräuchliches Verhalten zu werten.